Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Diese allgemeine Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma Puma-Schmiede (fortan: Anbieter), Alte Bundesstraße 27, 76846 Hauenstein (Inhaber: Thorsten Ripp) und deren Kunden über den Online-Shop der Puma- Schmiede (www.puma-schmiede.de/shop) begründeten Rechtsverhältnisse dar.
1.2. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.3. Für Streitigkeiten zwischen Kunden, welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand 76846 Hauenstein.
2. Vertragsschluss
2.1. Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Bestellungen sind auf diesen Wegen möglich:
- Entgegennahme der Bestellung durch Telefax (06392/4096178) oder Email (info@puma-schmiede.de) durch den Anbieter.
- Im Rahmen des Online-Shops: Durch das Anklicken des Buttons „In den Korb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Mit dem Anklicken des Buttons „Kasse“ gelangt man zu einer Seite, auf der Kundendaten abgefragt werden. Nach Eingabe der Kundendaten gelangt man zu einer Übersichtsseite, auf der die Bestellung noch einmal zusammengefasst wird. Nach Drücken des Buttons „Kasse“ können die Versandoptionen gewählt werden und gegebenenfalls noch Änderungen an der Adresse vorgenommen werden. Nach Drücken des Buttons „Weiter“ gelangt man zu der Seite „Zahlungsweise“, in der die Zahlungsbedingungen eingegeben werden. Durch Drücken des Buttons „Weiter“ gelangt der Anbieter zu der Übersichtsseite „Bestellung aufgeben“, nachdem man zuvor das Kästchen „AGB akzeptieren“ angeklickt hat. Dort kann der Kunde sämtliche Bestelldaten durch Anklicken der vorgesehenen Änderungsmöglichkeiten („bearbeiten“) noch einmal abändern. Durch das Klicken auf den Button „Bestellen“ wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben.
2.3. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder Email) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.4. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
2.5. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen systembedingt nicht speichern. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde bei seiner Bestellung systembdeingt nicht abspeichern. Er kann diese aber durch Drücken auf den Button „Drucken“ ausdrucken. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext bei dem Anbieter weiter gespeichert.
3. Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Nettopreise. Sie sind in Euro ausgezeichnet. Die Rechnung wird mit MWSt. ausgewiesen
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
3.2. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
3.3. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse . Wird nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so ist der Anbieter berechtigt, Vorkasse zu verlangen, oder, wenn erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises verstrichen ist, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist jedoch berechtigt, diese Folgen durch Sicherheitsleistungen abzuwenden.
3.4. Während eines Zahlungsverzuges oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
3.5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Lieferung
4.1. Der Anbieter ist in zumutbaren Umfang zur Teillieferung berechtigt.
4.2. Alle angegebenen Lieferfristen stellen nur Richtwerte dar und gelten daher nur als annähernd vereinbart. Der Anbieter ist bemüht, bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, innerhalb der Lieferungszeiten, die bei jedem Produkt angegeben sind, versandfertig zu machen. Für Bestellungen, die nicht zur ständigen Lagerware gehören und die der Anbieter direkt beim Hersteller für den Käufer abruft, kann der Anbieter nur nach Liefermöglichkeiten des einzelnen Herstellers versenden.
4.3. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Anbieter von seinen Lieferanten trotz dessen vertraglicher Verpflichtung ohne Verschulden des Anbieters nicht beliefert wurde, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Etwaige schon erbrachte Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
4.4. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Dies gilt nicht für Sonderanfertigungen, die auf Wunsch des Kunden erfolgen und nicht im Shop angeboten werden. Hier geht die Gefahr mit Übergabe der Sache an das Versandunternehmen an den Kunden über.
Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geht die Gefahr der zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die Transportperson über.
4.5. Bei Sonderanfertigungen, die auf Wunsch des Kunden erfolgen, und gebrauchten Teilen, hat der Kunde die Pflicht bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 2 Wochen diese gegenüber dem Anbieter zu rügen. Wird eine bestellte Sonderanfertigung oder Gebrauchtteil nicht angenommen, so berechnet der Anbieter dem Kunden 15% des Bruttowarenwertes als Aufwandsentschädigung zzgl. angefallener Fracht-, Verpackungs- und Lagerkosten.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
5.2. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich dem Anbieter nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu zahlen sind.
6. Gewährleistung
6.1. Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – grundsätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in Nr. 7 genannten Voraussetzungen.
6.2. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab Übergabe.
7. Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse- und begrenzungen:
7.1. Der Anbieter haftet, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
7.2. Sofern der Anbieter gemäß Nr. 7.1. für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
7.3. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten weder, wenn der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, noch für gesetzliche Ansprüche.
7.4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, denen sich der Anbieter zur Vertragserfüllung verdient.
7.5. Generell ausgeschlossen sind alle Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße bzw. fachgerechter und angemessene Behandlung, Montage, Verwendung oder der Inbetriebnahme der vom Anbieter gelieferten Teile. Für die bei Verwendung im Straßenverkehr erforderliche Untersuchung nach § 29 StVZO (TÜV-Abnahme) von Zubehör jeglicher Art übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
7.6. Auf Teile, die für Motorsportzwecke eingesetzt sind, oder für Gebrauchtteile übernimmt der Anbieter keine Garantie. Der Anbieter weist ausdrücklich daraufhin, dass solche Teile keinen TÜV besitzen.
7.7. Der Haftungsausschluss und die damit verbundene Einverständniserklärung tritt mit jeder geforderten und durch uns erbrachten Softwareanpassung/Chiptuning/Leistungssteigerung zwischen dem Kunden, der Kundin und der Firma Puma-Schmiede (Vertreten durch Thorsten Ripp, Alte Bundesstr. 27, 76846 Hauenstein) in Kraft.
Bitte beachten Sie, dass durch Leistung von mehr als 20% der Werksleistung Schäden an Ihrem Fahrzeug entstehen können.
Es ist damit zu rechnen, dass Ihr Motor oder Komponenten des Motors nicht dazu geeignet sind, die durch unsere Leistung eintretende Leistungssteigerung dauerhaft zu erbringen bzw. Materiell zu verkraften.
Darüber hinaus beachten Sie bitte, dass durch unsere Tuningleistung die allgemeine Betriebserlaubnis Ihres Fahrzeuges erlischt, Sie also auf eigene Kosten und Verantwortung eine erneute TÜV-Abnahme durchführen müssen. Ohne eine gültige Betriebserlaubnis besteht für Ihr Fahrzeug auch kein Versicherungsschutz.
Beachten Sie weiterhin, dass seit dem 1.Juli 2009 zugelassene Fahrzeuge nach ihrem CO2-Ausstoß besteuert werden. Dieser erhöht sich durch das Chiptuning. Sie sind demzufolge verpflichtet eine entsprechende Messung vornehmen zu lassen, damit ein neuer Steuerbescheid erstellt werden kann. Auch um diesen müssen Sie sich bemühen, andernfalls begehen Sie eine strafbare Steuerhinterziehung.
Für sämtliche hier aufgeführten Konsequenzen übernehme/n ich/wir keine Verantwortung. Diese liegt allein bei Ihnen.
Mit der explizit durch Sie geforderte Softwareanpassung/Chiptuning/Leistungssteigerung bestätigen Sie, dass Sie uns/mich hinsichtlich sämtlicher, insbesondere den oben aufgeführten Konsequenzen aus der Inanspruchnahme unserer Leistung von jeglicher Haftung freistellen.
Wir übernehmen weder eine Haftung für die Beschädigung des Motors, Getriebes oder sonstigen fest verbauten Bauteilen noch für rechtliche Konsequenzen.
8. Sorgfaltspflicht
Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine KfZ-Papiere eintragen zu lassen.
9. Datenschutz
9.1. Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
9.2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie- falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
9.3. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeichertenpersonenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
9.4. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses Abschnittes ist für den Kunden jederzeit unter www.puma-schmiede.de abrufbar.
9.5. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in Nr. 1.1. genannten Adresse gerichtet werden.
10. Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Puma-Schmiede / PS-Motorsport, Alte Bundesstraße 27, 76846 Hauenstein, info@puma-schmiede.de, Deutschland, Telefon: 06392-40 96 17 9, Fax: 06392-40 96 17 8) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Puma-Schmiede / PS-Motorsport, Alte Bundesstraße 27 , 76846 Hauenstein, info@puma-schmiede.de, Deutschland, Fax: 06392-40 96 17 8
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Hierzu können sie unser Muster-Widerrufsformular verwenden.
Widerrufsbelehrung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
11.2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
12. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift: Puma Schmiede, Alte Bundesstraße 27, 76846 Hauenstein